Wichtige Information: Neu - Steuerpflicht für Wellensittiche
Wir alle kennen die sogenannte Hundesteuer. Das Besteuern der Hundehaltung als allgemeine öffentlich-rechtliche Abgabe. Nun strebt das Bundesamt auch für weitere Tierarten eine Steuerpflicht an. Unter anderem davon betroffen sind neben Hund und Pferd ab dem Stichtag des verabschiedeten Gesetzes auch Ziervögel. Somit auch der Wellensittich als domestizierter Stubenvogel.Auf Grundlage des auch für die bisherige Hundesteuer verantwortlichen Auszuges aus dem BGBl. 150/1934 und 120/1937 § 10, wird das Gesetz erweitert und erhält weitere Paragraphen, die die Steuerpflicht aller Ziervogelarten in Domestikation beinhalten sollen. Ebenso davon betroffen werden auch Kleintierarten sein. Lediglich Katzen die nachweislich als Freigänger gehalten werden, können eine sogenannte Steuerbefreiung mittels einer Sondergenehmigung erhalten. Grund für die angestrebte Veränderung ist laut Bundesamt in den jeweiligen Kommunen das Kommunalabgabegesetz. Dieses ist je nach Bundesland unterschiedlich bemessen und wird aufgrund des Gesamtdeckungsprinzips zur Finanzierung aller kommunalen Aufgabenbereiche für Wellensittiche und Co nun individuell in den einzelnen Gemeinden berechnet. Ähnlich wie die Hundesteuer, wird auch die Steuer für Ziervögel eine Aufwandssteuer sein, die besonders die Kosten in den Punkten Umweltverträglichkeit in den Belangen der Forschung zu Neophyten (ursprünglich nicht in Deutschland beheimatete Pflanzen) dienen. Nun fragt sich sicher jeder, was Neophyten mit unseren Ziervögeln zu tun haben. Bei der Abfallbeseitigung jedes Haushaltes mit Ziervögeln und der Endlagerung auf Deponien (ausgeschlossen sind Kommunen die modernen Müllverbrennungsanlagen angegliedert sind), wurde eine breit gefächerte Streuung von Neophyten beobachtet, da möglicher Weise Futterreste / Saaten nicht in Deutschland beheimateter Pflanzen gedeihen und von Wildvögeln aufgenommen, weiter ausgeschleppt werden. Dies ist laut Auskunft des Bundesamtes allerdings nur einer von mehreren Punkten in der Argumentation zur Aufwandssteuer, und wird von zahlreichen weiteren, die bisher wenig transparent sind, untermauert. Naturschützer auf höchster Ebene halten diese Entwicklung in ihrer gesamten Tragweite für besorgniserregend und arbeiten aktiv in der Neobiotia AG zur Forschung von Neophyten bei. Ein Großteil der dadurch entstehenden Kosten soll in Zukunft durch die Steuergelder erwirtschaftet werden um in diesen Zweig zu fließen. Über weitere Gründe werden wir zeitnah, sofern unsere Recherchen sich gut gestalten, berichten.
Bisher waren Informationen hierzu spärlich zu finden, da wohl bis zur Verabschiedung des endlichen Gesetzes kein Interesse bei den zuständigen Behörden bestand, über die geplanten Zusatzkosten aufzuklären. Wichtig ist es deshalb für jeden Halter sich selbstständig darüber zu informieren und bei der jeweils zuständigen Gemeinde oder Kommune zu erfragen, um welche Kostenrahmen es sich handelt. Es gibt laut unserer Recherche bereits unveröffentlichte Listen, die je nach Region etwa von einer Jahrespauschale zwischen 20-25 Euro im Jahr, pro Vogel ausgehen. Für Papageienvögel berechnen sich höhere Pauschalen als z.B. für Finkenarten und Hühnervögel, unabhängig davon, ob diese in Deutschland ursprünglich beheimatet sind oder nicht. Grund hierfür ist die zweite Säule der angestrebten wissenschaftlichen Untersuchung zum Thema Neozoen (nicht in Deutschland ursprünglich beheimatete Tiere). Weshalb ein Unterschied zwischen nachweislich gleichermaßen aus anderen Ursprungsländern stammenden Arten anhand der Gattungen angestrebt wird, bleibt bisher ungeklärt. Auch hier versuchen wir weitere Recherchen zum Thema mit daraus resultierenden Informationen schnellstens weiterzuleiten. Wichtig war uns jedoch angesichts der Tatsache, dass es doch viele Vogelhalter mit mehreren Ziervögeln im Haushalt gibt, die schnelle und fundierte Information. Damit im Gegenzug bei finanziell belasteten Haushalten evtl. eine Minimierung des Bestandes rechtzeitig erfolgen kann. Ende Mai soll der Gesetzesentwurf vertieft vorgestellt werden, mit einer Verabschiedung des Gesamtpaketes ist bis Anfang/Mitte Juni 2016 zu rechnen.
Wer mehr über die bereits durch einzelne Kommunen aufgestellten Verfahrensanweisungen zur Meldung der im eigenen Haushalt befindlichen Ziervögel wissen will, kann sich bereits jetzt freiwillig das entsprechende Formular (bundeseinheitlich) kostenlos herunterladen und ausgefüllt an die jeweilig zuständige Kommune senden. Gechipte Papageienvögel erhalten einen Marker auf dem implantierten Mikrochip, der belegt, dass der jeweilige Vogel gemeldet ist. Für Kleinvögel, Sittiche werden Plombringe an entsprechende Stellen ausgehändigt, die durch einen Tierarzt der durch das Amt die Berechtigung und Zertifizierung dafür erhält, angelegt werden müssen. Dies darf nur unter einem schriftlich beglaubigten Nachweis der erfolgten Pauschalzahlung der jeweiligen Jahresbeträge erfolgen. Die Ringe sind offen, aber mit einer Sollbruchstelle versehen, die einen Wechsel zu anderen Vögeln unmöglich macht. Ungechipte und unberingte Vögel (die nicht mit dem Steuerplombring oder Chip versehen sind) sind durch die vogelkundigen Tierärzte an ein kommunales Melderegister zu melden, die dies in ein bundesweit, zentrales Gesamtregister aufnehmen, dass der Verfolgung von Versäumnissen oder mutwilliger Zahlungsunterlassung dient.
Soweit geplant ist ein Jahresbeitrag für einen Vogel komplett für ein Jahr zu entrichten. Egal wie viele Lebenstage davon vom 1.1. bis zum 31.12. erfüllt werden. Rückzahlungen oder Steuerrückerstattungen sind aufgrund der Gesamtmenge wohl laut Auskunft nicht möglich.
In wie weit Österreich, die Niederlande oder die Schweiz ähnliche Vorhaben planen ist nicht ganz geklärt. Da die Landesinternen Regelungen sehr verschieden sind und es somit kein einheitliches Vorgehen dahingehend geben wird. Sicher werden aber zumindest EU Mitgliedsländer rasch die Einnahmequelle für sich entdecken und nachziehen, sofern sich die geplante Umsetzung durchsetzt. Es bleibt insgesamt abzuwarten, welche Entwicklung dies beinhaltet und welche massive Einflussnahme dies auf die Tierhaltung in Deutschland hat. Züchter und Betriebe die besonders viele Ziervögel haben, fordern Sondergenehmigungen zur Beantragung von Steuererleichterung. Dies könnte jedoch die Zuchtvorhaben weiter indirekt fördern. In der Hoffnung, dass eine sinnvolle Umsetzung erfolgt, oder aber Einhalt geboten wird, werden wir euch weiter auf dem Laufenden halten.
Melde-Formular zum Download
Wir fiebern kostspieligen Zeiten entgegen und so hoffen wir euch nicht verunsichert zu haben.
Euer Welli.net Team
Der Artikel wurde am 01.04.2016 von Ive84 veröffentlicht in der Kateogie: Haltungsblog.
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bithexe aus Leonberg (01.04.2016 - 10:18)
Hihi, danke liebes Welli.net-Team! :-)
komma29 aus Darmstadt (01.04.2016 - 19:15)
hihihi, eine sehr schöne Idee :)))
Stubenfalke aus Ferdinandshof (01.04.2016 - 20:04)
Ganz lustig,hübsche Idee für diesen Tag.
MatthiasR aus Potsdam (01.04.2016 - 20:44)
Na hoffentlich wurde auch gleich mit beschlossen, in den Gefängnissen Vogelvolieren aufzustellen. Wenn doch bald jeder 2. Wellibesitzer wegen Steuerhinterziehung in den Knast muss.
Hab herzlich gelacht. Ist echt gut gemacht der Beitrag.
Danke für eure Mühe.
Matthias
Hab herzlich gelacht. Ist echt gut gemacht der Beitrag.
Danke für eure Mühe.
Matthias
Jackymama aus Bayern (01.04.2016 - 22:14)
Ehrlich gesagt, gings mir nicht gut damit :-( Hab grad Existenz-Zukunftsängste ...
Trotzdem war die Erleichterung danach enorm...und mein Sohn hat herzlich gelacht (nachdem er es schon heute geschafft hatte mich in den April zu schicken). Er fand eure Idee genial.
Trotzdem war die Erleichterung danach enorm...und mein Sohn hat herzlich gelacht (nachdem er es schon heute geschafft hatte mich in den April zu schicken). Er fand eure Idee genial.
Nymphen aus Friesenheim (08.04.2016 - 14:53)
Ja, zuerst dachte ich schon, dass es ein Aprilscherz sein soll, aber die Regierenden denken sich doch immer was Neues aus, damit sie uns schröpfen können. Mir gings auch fast wie Jackymama. Gottseidank ist es doch nur ein Scherz, hahaha!
Kullimann aus Cottbus (19.04.2016 - 13:57)
Zuerst habe ich auch einen Schreck bekommen, aber der Blick auf das Datum schaffte Erleichterung. Hoffentlich liest das nicht jemand, der sich mit so etwas in seiner Amtsstube beschäftigt! Vielleicht gibt es dann auch Steuern für den Amtsschimmel! ;-)
Pirol aus Essen (22.04.2016 - 20:46)
Oh mann, hab ich mich schon erschrocken! Das wärs ja noch, eine Welli-Steuer... Gar nicht mal so unrealistisch und der Artikel ist sehr glaubhaft geschrieben. Zum Glück nur ein Scherz :D